FAQ
Der Initiator der Petition, Georg Wurth vom Deutschen Hanf Verband hat zu einigen Fragen in diesem Youtube-Video Antworten geliefert.
Frage: Wer kann die Petition mitzeichnen?
Antwort: Jeder Erdenbürger – die Teilnahme ist unabhängig von Alter, Nationalität oder Wohnsitz.
Frage: Wie lange kann ich die Petition unterzeichnen?
Antwort: Die Online-Mitzeichnungsfrist beträgt sechs Wochen, in unserem Fall endet sie am 26.01.2011. Bis zum Abschluß des Petitionsverfahren in einigen Monaten kann weiterhin per Unterschriftenliste mitgezeichnet werden!
Frage: Ich hätte da eine Frage zur Nutzung der E-Petition-Plattform, an wen kann ich mich wenden?
Antwort: Erste Anlaufstelle ist sicherlich die Seite “Hilfe und Hinweise” und die Seite “FAQ – Häufig gestellte Fragen und Antworten”. Ansonsten kannst du dich gerne auch bei uns melden.
Frage: Ich möchte online für die Petition werben, habt ihr Werbebanner dafür?
Antwort:Ja, auf dieser Seite findest drei Banner sowie Beispiel HTML Code um sie in unterschiedlichen Größen zu verwenden. Weitere Bannervorschläge nehmen wir gerne entgegen!
Frage: Wieviele Menschen haben sich an der Petition beteiligt?
Antwort: Die Petition ging am Dienstag, den 14.12.2010 gegen 9 Uhr online. Bevor wir dafür werben konnten, hatten in den ersten 3 Stunden bereits mehr als 30 Personen die Petition mitgezeichnet. In der ersten Woche waren es fast 5000. Derzeit (Donnerstag der 23.12., 18 Uhr) sind es mehr als 5600 Personen, also etwa 25 pro Stunde. Wir werden regelmäßige Updates über die Beteiligung an der Petition veröffentlichen, diese finden Sie in Artikeln aus der Kategorie Teilnehmerentwicklung.
Frage: Was wollt ihr mit der Petition erreichen?
Antwort: Zum einen wollen wir möglichst viele Menschen mobilisieren, die den Abgeordneten im Petitionsausschuss klar machen: Wir wollen Schluss mit Krimi! Entkriminalisiert endlich die Konsumenten von Cannabis! Wenn eine Petition innerhalb von 3 Wochen 50.000 Unterstützer erreicht, so wird der Hauptpetent – in diesem Fall Georg Wurth – in einer öffentlichen Sitzung des Petitionsausschusses angehört. Dafür bräuchten wir allerdings dreimal so viele Teilnehmer pro Stunde, wie wir derzeit im Durchschnitt haben.
Frage:Was passiert wenn die Petition innerhalb von 3 Wochen keine 50.000 Unterschriften bekommen, sondern erst danach?
Antwort: Dann kann es auch eine Anhörung geben, aber eine Mehrheit aus CDU/CSU/FDP könnte sie verhindern. Ein Erfolg wäre die Petition dann trotzdem – z.B. weil sie es dann in die Liste der “Petitionen mit besonders vielen Unterstützenden” geschaffen hätte.
Frage: Ich möchte mich nicht auf epetitionen.bundestag.de anmelden, kann ich die Petition trotzdem unterzeichnen?
Antwort: Lade dir einfach die Teilnehmerliste runter und füllt sie aus.
Frage: Was geschieht mit meinen persönlichen Daten von der Anmeldung auf epetitionen.bundestag.de?
Antwort: In der Datenschutzerklärung für den Bereich der elektronischen Petition steht hierzu unter 4. Nutzung und Weitergabe personenbezogener Daten: Ihre personenbezogenen Daten werden an Dritte nur im Rahmen der Petitionsbearbeitung weitergegeben oder sonst übermittelt. Bitte informieren Sie sich über die Verfahrensgrundsätze und die Richtlinie für die Behandlung von öffentlichen Petitionen. Wir geben Ihre personenbezogenen Daten nicht ohne Ihr ausdrückliches Einverständnis an Dritte weiter. Sollten im Rahmen der Auftragsdatenverarbeitung Daten an Dienstleister weitergegeben werden, so sind diese an das BDSG, andere gesetzliche Vorschriften und vertraglich an die Datenschutzerklärung des Deutschen Bundestages gebunden.
Frage: Und was ist mit Google? Die suchen und speichern doch alle öffentlichen Daten!
Antwort: Die Seite epetitionen.bundestag.de hat Google und allen anderen Suchmaschinen Hausverbot erteilt, wie in der dortigen robots.txt nachzulesen ist. In der robots.txt wird angegeben, welche Suchmaschinen welche Verzeichnisse besuchen dürfen, siehe auch Robots Exclusion Standard.
Frage: Wie viele Mitzeichner haben andere Petitionen in der Vergangenheit erreicht?
Antwort: In den letzen Jahren gab es mehrere sehr erfolgreiche Petitionen, teilweise mit mehr als 100.000 Mitzeichnern. Diese gingen z.B. vom Deutschen Hebammenverband aus, sie forderten „Keine Indizierung und Sperrung von Internetseiten“ und „Halbierung der Besteuerung von Diesel und Benzin“ und machten sich für die Einführung einer Finanztransaktionssteuer oder eines bedingungslosen Grundeinkommens stark. In der Wikipedia gibt es eine Liste von Petitionen mit besonders vielen Unterstützern.